Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Umfang
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen [Ihr Unternehmen] (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden (im Folgenden „Kunde“ genannt) geschlossenen Verträge über den Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Bereich HBOT.
1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB).
Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung von Waren und Dienstleistungen auf der Webseite des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das Online-Bestellformular des Verkäufers abgeben. Durch das Eingeben persönlicher Daten und das Klicken auf den „Bestellung abschicken“-Button im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Dienstleistungen ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er:
dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) zusendet, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
die bestellte Ware an den Kunden ausliefert, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
nach der Bestellung von dem Kunden Zahlung anfordert.
Wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der oben genannten Frist annimmt, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eventuell anfallende zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren, Einfuhrzölle oder Steuern wie Zollgebühren), die nicht im Verantwortungsbereich des Verkäufers liegen und vom Kunden zu tragen sind.
3.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmethoden zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben sind.
3.4 Wenn Vorauszahlung vereinbart wurde, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
3.5 Für stationäre HBO-Kammern (z.B. H85, H130, X240, etc.) ist grundsätzlich eine Anzahlung gemäß dem Angebot erforderlich. Die HBO-Kammer X240 wird exklusiv auf Bestellung für den Kunden gefertigt.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt durch Versand an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.2 Sollten die Zustellversuche des Versandunternehmens beim Kunden erfolglos sein und die Ware an den Verkäufer zurückgesendet werden, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Sendung.
4.3 Eine Selbstabholung ist nur nach vorheriger Absprache möglich.
4.4 Für alle stationären HBO-Systeme (z.B. H85, H130, X240, etc.) gilt als Erfüllungsort: Köhlerweg 3, 57250 Netphen, Deutschland.
4.5 Die Lieferung und Installation stationärer HBO-Systeme erfolgt ausschließlich durch externe Transportunternehmen, die solche Dienstleistungen anbieten. Vor der Bestellung ist der Kunde verpflichtet, die Eignung seiner Räumlichkeiten für die Lieferung und Installation der gewünschten HBO-Kammer zu überprüfen. Der Kunde kann vom Verkäufer Kontaktdaten eines solchen Transportunternehmens anfordern. Dieses bietet für eine Pauschalgebühr eine Vor-Ort-Besichtigung an, um die Eignung der Räumlichkeiten (einschließlich Treppen, Aufzüge, Türen, etc.) zu überprüfen.
4.6 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form zur Verfügung gestellt:
zum Download
per E-Mail
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Für Verbraucher: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
5.2 Für Unternehmer: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
5.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
6. Mängelhaftung (Gewährleistung)
6.1 Bei Mängeln der gekauften Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
6.2 Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Lieferung an den Kunden.
6.3 Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche nach § 445b BGB bleiben hiervon unberührt.
6.4 Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gelten ausschließlich die Produktbeschreibungen und Spezifikationen des Verkäufers, die Bestandteil des individuellen Vertrags sind. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für öffentliche Aussagen des Herstellers oder Werbeaussagen.
6.5 Der Kunde erhält vom Verkäufer keine Garantien im rechtlichen Sinne.
7. Haftung
7.1 Der Verkäufer haftet dem Kunden gegenüber in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2 In anderen Fällen haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags wesentlich ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist auf vorhersehbare und typische Schäden begrenzt.
7.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.4 Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
8. Widerrufsrecht
8.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
8.2 Weitere Details zum Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
8.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verträge zur Lieferung von versiegelten Waren, wenn das Siegel nach der Lieferung entfernt wurde.
8.4 Das Widerrufsrecht gilt ebenfalls nicht für Verträge über Waren, die nach Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden werden.
9. Widerrufsbelehrung
9.1 Der Kunde wird darüber informiert, dass er das Recht hat, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Diese Frist beginnt an dem Tag, an dem der Kunde die Ware erhält, oder bei maßangefertigten Bestellungen oder Dienstleistungsverträgen, am Tag des Vertragsschlusses.
9.2 Der Widerruf muss schriftlich per E-Mail oder Brief erklärt werden.
9.3 Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die vollen Kosten, einschließlich der Rücksendekosten und der Entschädigung für bereits erbrachte Leistungen. Dies gilt insbesondere für maßgefertigte Produkte.
10. Datenschutz
10.1 Der Verkäufer verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden zu bestimmten Zwecken und in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften.
10.2 Personenbezogene Daten, die zum Zweck der Bestellung von Waren zur Verfügung gestellt werden (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Adresse, Zahlungsdaten), werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Liefer- oder Zahlungsvorgang beteiligt sind.
10.3 Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft über die beim Verkäufer gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Er hat auch das Recht, unrichtige Daten zu berichtigen, seine personenbezogenen Daten sperren und löschen zu lassen, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
11. Anwendbares Recht
11.1 Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen den Parteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts (CISG) Anwendung.
11.2 Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
12. Gerichtsstand
12.1 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Siegen, Deutschland.
12.2 Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform, um wirksam zu sein.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Letzte Aktualisierung: 03.06.2024
X4 Innovation GmbH
Alfred-Herrhausen-Allee 3–5
65760 Eschborn / Ts.
Email: contact@x4innovation.com
1. Scope
1.1 These General Terms and Conditions (GTC) apply to all contracts concluded between [Your Company] (hereinafter referred to as "Seller") and the customer (hereinafter referred to as "Customer") concerning the sale of goods and services in the HBOT area.
1.2 Customers within the meaning of these GTC are both consumers and entrepreneurs. A consumer is any natural person who enters into a legal transaction for purposes that can predominantly neither be attributed to their commercial nor their independent professional activities (§ 13 BGB). An entrepreneur is a natural or legal person or a legally enforceable partnership, which, at the time of concluding a legal transaction, acts in the execution of their commercial or independent professional activity (§ 14 BGB).
2. Conclusion of Contract
2.1 The presentation of goods and services on the Seller's website does not constitute a legally binding offer but an invitation for the customer to submit an order.
2.2 The customer can submit the offer via the Seller's online order form. By entering personal data and clicking the button "Submit order" in the final step of the order process, the customer makes a legally binding contract offer concerning the goods and/or services contained in the shopping cart.
2.3 The seller may accept the customer's offer within five days,
by sending the customer a written order confirmation or order confirmation in text form (fax or e-mail), whereby the receipt of the order confirmation by the customer is decisive, or
by delivering the ordered goods to the customer, whereby the receipt of the goods by the customer is decisive, or
by requesting the customer to pay after placing their order.
If the Seller does not accept the offer of the customer within the aforementioned period, it shall be deemed a rejection of the offer with the consequence that the customer is no longer bound by their declaration of intent.
3. Prices and Payment Conditions
3.1 The prices indicated by the Seller are total prices and include the statutory value-added tax. Any additional delivery and shipping costs incurred will be separately stated in the respective product description.
3.2 For deliveries to countries outside the European Union, additional costs may arise in individual cases, for which the Seller is not responsible and which are to be borne by the customer. These include, for example, the costs of transferring money through credit institutions (e.g., transfer fees, exchange rate fees) or import legal duties or taxes (e.g., customs).
3.3 The customer can use various payment options, which are specified in the Seller's online shop.
3.4 If prepayment is agreed, the payment is due immediately after the contract conclusion.
3.5 In the case of stationary HBO chambers (such as H85, H130, X240, etc.), a deposit according to the offer is generally required. The HBO chamber X240 is manufactured exclusively at the customer's request.
4. Delivery and Shipping Conditions
4.1 The delivery of goods is made on the shipping route to the delivery address specified by the customer, unless otherwise agreed.
4.2 If the transport company returns the dispatched goods to the Seller because delivery to the customer was not possible, the customer bears the costs for the unsuccessful dispatch.
4.3 Self-collection is only possible after agreement
4.4. For all stationary HBO systems (such as H85, H130, X240, etc.), the place of performance is: Köhlerweg 3, 57250 Netphen
4.5 The delivery and insertion of stationary HBO systems is exclusively carried out by external transport companies that offer such service. Before placing an order, the client is obliged to assess the suitability of their premises for the insertion and installation of the desired HBO chamber. The client can request contact details for such a transport company through the contractor. This transport company offers a site visit at a flat rate to check the suitability of the premises (including stairs, elevators, doors, etc.).
4.5 Digital content will be provided to the customer exclusively in electronic form as follows:
by download
by e-mail
5. Retention of Title
5.1 Concerning consumers, the Seller retains ownership of delivered goods until complete payment of the owed purchase price.
5.2 Concerning entrepreneurs, the Seller retains ownership of delivered goods until full settlement of all claims from an ongoing business relationship.
5.3 The customer is obliged to handle the goods carefully.
6. Liability for Defects (Warranty)
6.1 In case the purchased item is defective, the legal provisions of liability for defects apply.
6.2 Deviating from this, for used goods, the limitation period for defect claims is one year from delivery of the goods to the customer.
6.3 For entrepreneurs, the limitation period for defect claims is one year from the transfer of risk; the statutory limitation periods for recourse claims according to § 445b BGB remain unaffected.
6.4 Only such indications of the Seller and manufacturer product descriptions that are the subject of the individual contract are considered agreements on the quality of the goods; the Seller assumes no liability for public statements of the manufacturer or other advertising statements.
6.5 The customer receives no warranties in the legal sense from the Seller.
7. Liability
7.1 The Seller is liable to the customer in all cases of contractual and non-contractual liability in case of intent and gross negligence in accordance with legal provisions for damages or reimbursement of pointless expenses.
7.2 In other cases, the Seller is only liable, unless otherwise stated in these terms, for breach of a contractual obligation, the fulfilment of which enables the proper execution of the contract in the first place and on whose compliance the customer may regularly rely (so-called cardinal obligation), but limited to the replacement of the foreseeable and typical damage.
7.3 The liability limitations do not apply in case of injury to life, body and health as well as in case of claims under the Product Liability Act.
7.4 To the extent that liability is excluded or limited, this also applies to the personal liability of employees, representatives and agents of the Seller.
8. Right of Withdrawal
8.1 Consumers generally have a right of withdrawal.
8.2 Further information on the right of withdrawal can be found in the Seller's withdrawal instructions.
8.3 The right of withdrawal does not exist for contracts for the delivery of sealed goods, if their seal was removed after delivery.
8.4 The right of withdrawal also does not exist for contracts for the delivery of goods, if, after delivery, they have been inseparably mixed or connected with other goods due to their nature.
9. Withdrawal Instructions
9.1 The customer is informed that they have the right to withdraw from the contract within 14 days without stating a reason.
This period begins from the time the customer has received the goods or, in the case of custom manufacturing and/or a service contract, from the day of the contract conclusion.
9.2 Withdrawal must be in writing by email or letter.
9.3 In the event of withdrawal, the customer must bear any costs incurred in full. This includes return shipping costs and compensation for services already provided. This is especially true for custom manufacturing.
10. Data Protection
10.1 The Seller processes personal data of the customer for a specific purpose and in accordance with the legal provisions.
10.2 The personal data provided for the purpose of ordering goods (e.g. name, e-mail address, address, payment data) are used by the Seller to fulfill and process the contract. These data are treated confidentially and not passed on to third parties not involved in the order, delivery and payment process.
10.3 The customer has the right to request information about personal data stored about them by the Seller free of charge. Additionally, they have the right to correct incorrect data, block and delete their personal data, as far as no statutory retention obligation stands in the way.
11. Applicable Law
11.1 All legal relationships between the parties are governed by the laws of the Federal Republic of Germany, excluding the laws on the international sale of movable goods.
11.2 For consumers, this choice of law applies only insofar as the protection granted is not withdrawn by mandatory provisions of the law of the country in which the consumer has their habitual residence.
12. Jurisdiction
12.1 If the customer is a merchant, a legal entity under public law or a special fund under public law, the exclusive place of jurisdiction for all disputes arising from this contract is Siegen.
12.2 The same applies if the customer has no general place of jurisdiction in Germany or in another EU member state or if the place of residence or usual place of stay is not known at the time of the institution of proceedings.
12. Final Provisions
12.1 Amendments or additions to this contract require the written form to be effective.
12.2 Should individual provisions of this contract be or become ineffective, this shall not affect the validity of the remainder of the contract.
Stand: 03.06.2024
X4 Innovation GmbH
Alfred-Herrhausen-Allee 3-5
65760 Eschborn / Ts.
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